13. Oktober 2014

Am 23.10. findet die nächste Sitzung des Bezirkstags Schwaben statt. Zuvor werden die Anträge und Vorhaben auf der Fraktionsvorsitzendenbesprechung und anschliessend dem Bezirksausschuss vorgestellt, beide finden am 15.10. im Fischereihof des Bezirks Schwaben in Salgen im Landkreis Unterallgäu (zwischen Mindelheim und Krumbach) statt. Ich stelle – für unsere Fraktionsgemeinschaft – die beiden Anträge, die ihr unten lesen könnt. Beide Themen habe ich schon am 1.Juli dieses Jahres, ebenfalls auf d...
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29. August 2014

Am 15. September 2013 wählten die Bürgerinnen und Bürger einen Piraten in den Bezirkstag Schwaben, konstituiert wurde dieser am 10. Oktober. Dass ich ausreichend viele Stimmen erhalten hatte, lag an der Einführung des Hare-Niemeyer-Auszählsystems anstelle des bisher eingesetzten d’Hondt, so dass kleinere Parteien bessere Chancen erhalten, und an meinem lokalen Ergebnis von 4,0 % in meinem Wahlkreis Augsburg-Ost. Obwohl das erste Jahr damit noch nicht ganz vorüber ist, nutze ich die „Sommerpause“...
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30. Juli 2014

Im Juli war einiges los, und ich habe das Gefühl, dass wir tatsächlich etwas bewegen können im Bezirkstag. Präziser muss es deshalb auch Piraten-und-Linke-Sozialpolitik heissen, weil Fred und ich nach wie vor grossartig zusammenarbeiten. Klar, wir stammen ja auch jeweils aus dem progressiven Flügel unserer Partei. Aber zu den Fakten. Weil Fred und ich lange genug rumgenervt haben (seit Oktober, mit zwei offiziellen Anträgen und viel Diskussion), veranstaltet der Bezirk Schwaben einen Fach...
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11. Juli 2014

Die Sitzungen des Sozial- und Psychiatrieaussschusses sowie des Kultur- und Europaausschusses fanden gestern im Abbé Pierre Zentrum für alkoholkranke Menschen (Caritas) in der Hofrat-Röhrerstrasse 10 ½ in Augsburg statt. Allein der Ort der Ausschussitzungen bestärkte mich in meiner Überzeugung, so etwas auch für die Betroffenen anderer Suchtmittel einzurichten. Selbsthilfegruppen, betreutes Wohnen. Und tatsächlich: Wir kommen auf dem Weg dorthin millimeterweise voran; noch im Oktober will der...
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9. Juli 2014

Ereignisreich wie selten. Kann auch daran liegen, dass ich wieder voll mit dabei bin. Also subjektiv. Andererseits wird es langsam wirklich spannend. Zur Vorbereitung trafen Freddy und ich uns im lokalen Büro der Linken am Mauerberg und besprachen, was diesen Monat alles auf dem Plan steht. Heissestes Thema: Unser Antrag, der Bezirkstag Schwaben soll sich, wie schon der Bezirkstag Mittelfranken, für die Einführung von Drogenkonsumenräumen aussprechen. Also sichere Zonen für schwer Drogenabhängig...
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27. Juni 2014

Im Juli sind eine Reihe von Terminen des Bezirkstags. Zunächst: Wenn ihr nachlesen wollt, was offiziell in den Protokollen steht: Die sind hier. Der aktive Sommermonat beginnt für mich am 1.7. mit der Fraktionsvorsitzendenbesprechung, da wird über Anstehendes geredet, ohne Beschlüsse zu fassen. Natürlich war ich anfangs auch etwas befremdet über dieses “Extra-Hinterzimmer”, aber über Sachthemen kann man nach wie vor in den Ausschüssen streiten – da ist eine Plattform für offene Gespräche ohne...
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20. März 2014

Der Jahresanfang 2014 beanspruchte mich vollständig mit lokalpolitischen Aktivitäten, aber auch wenn die bayerischen Bezirkstage gemeinhin nicht gerade als politische Brennpunkte gelten, passierte doch ein wenig. Und zwar: Fraktionsgemeinschaftssitzung Am 21.1. traf ich mich mit Frederik im Büro der Augsburger Linken am Mauerberg zur Vorbesprechung für 14. Wir haben die Idee ja noch nicht aufgegeben, auch was positives mit diesem Mandat bewirken zu können. Hier ist das Pad, aber intere...
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3. März 2014

2. März 2014 Und seid froh, dass ich nicht Lovecraft heisse, sonst wären es Berge des Wahnsinns. F’thagn. Am Donnerstag hielten Frederik und ich eine Sitzung der Fraktionsgemeinschaft “Linke und Piraten im Bezirkstag Schwaben” im Büro der Linkspartei in Augsburg ab. Vorbereitend für die nächsten Monate. Irgendwie haben wir da was ins Laufen gebracht, jedenfalls kommen immer mehr Anfragen rein, von Leuten, die uns als Opposition im Bezirkstag Schwaben begreifen. Nochmal: Macht euch nicht zu vi...
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17. Dezember 2013

Das werde ich übermorgen auf dem Bezirkstag im Kloster Irsee erzählen. Ihr könnt es hier und heute schon lesen: “Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident Jürgen Reichert, sehr geehrte Stellvertreterinnen, Stellvertreter, liebe Kolleginnen, Kollegen, Gäste – letztere begrüsse ich ebenso herzlich, auch wenn wir Bezirksräte selbst heute hier in Irsee zu Gast sind. Ich gestehe allerdings ohne Zögern meine Schwäche für die Rekursivität; in meinen Augen ein kleineres Laster. Ich werde mich in die...
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7. Dezember 2013

Am 5. und 6. Dezember fand im NH Ambassador Hotel in Ingolstadt eine Vollversammlung des bayerischen Bezirketags (der bis zum September noch “Verband der bayerischen Bezirke” hiess) statt. Das mit dem Nikolaustag war wohl eher Zufall, ansonsten war das Ambiente eher nüchtern, entsprechend des Austragungsortes – einem autobahnnahen Tagungshotel. Was ein Bezirkstag macht, haben wir hier schon diskutiert. Aber was macht ein Bezirk-e-tag? Das ist letztendlich ein bayernweites Gremium aus insgesam...
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