2. März 2014
Und seid froh, dass ich nicht Lovecraft heisse, sonst wären es Berge des Wahnsinns. F’thagn. Am Donnerstag hielten Frederik und ich eine Sitzung der Fraktionsgemeinschaft “Linke und Piraten im Bezirkstag Schwaben” im Büro der Linkspartei in Augsburg ab. Vorbereitend für die nächsten Monate. Irgendwie haben wir da was ins Laufen gebracht, jedenfalls kommen immer mehr Anfragen rein, von Leuten, die uns als Opposition im Bezirkstag Schwaben begreifen. Nochmal: Macht euch nicht zu viele Hoffnungen, Leute, der Bezirkstag ist kein schwäbisches Parlament, sondern ein gewähltes Aufsichtsgremium für den “Bezirk Schwaben”, einer Behörde mit vorwiegend sozialen Aufgaben. Aber innerhalb dessen: Ja.
Die einzelnen Punkte unserer Besprechung waren:
1. Wir erhalten wiederholt Mails von Bürgern, die uns auf möglichen Missstände in psychiatrischen Bezirkskrankenhäusern. Wir sehen hier noch keine konkreten Handlungsmöglichkeiten, beobachten die Entwicklung aber aufmerksam weiter.
2. Wir haben einen Bericht zugemailt bekommen, zu möglichen Unstimmigkeiten bei der Unterbringung eines lernschwachen Kinds im Regens-Wagner-Heim in Holzhausen bei Buchloe. Das fällt in unseren sozialen Aufmerksamkeitsbereich, also bemühen wir uns um Aufklärung und fragen nach.
3. Auf der letzten Bezirkstagssitzung am 30.1. stellten wir einen Antrag zur Tariftreue. Aus einem inzwischen bei uns eingegangenen Schreiben des Bezirkstagspräsidenten geht hervor, dass so etwas sehr wohl in der Ethiksatzung des Bezirks Schwaben verankert ist. Wir bemühen also uns um Details.
4. Da der Bezirk Schwaben Vertrauenspersonen zur Wahl von Richtern benennen muss und einer dieser Plätze wegen der Stimmenverhältnisse zwischen FDP/BP und Linke/Piraten ausgelost werden wird, benennen wir mich als Kandidaten hierfür.
5. Der Bezirkstag Schwaben hat am 19.12 mit grosser Mehrheit von CSU, SPD, FW, FDP, BP und gegen Grüne, ÖDP, Linke, Piraten beschlossen, die Geldmittel für den Bau eines Parkplatzes für mehrere hundert Autos im Naturschutzbereich um das Volkskundemuseum Oberschönenfeld bereitzustellen, ohne alternative ÖPNV-Massnahmen überhaupt nur zu diskutieren. Jetzt erhielten wir (und unser Widerspruch gegen das Projekt) Unterstützung vom Bund Naturschutz, mit dem zusammen wir weitere Aktionen planen werden.
6. Wi planen einen offiziellen Besuch der FL Linke/Piraten im Bezirkskrankenhaus Augsburg/Neusäss, um uns vor Ort über die Situation der Patienten und der Mitarbeiter zu informieren. Frederik klärt die Termine.
7. Der Bezirkstag hat einen Infostand auf der kommenden Frühjahrsausstellung AfA und fragt nach unserer Teilnahme; wir prüfen unsere Termine.
8. Unser Antrag auf Unterstützung von Drogenkonsumräumen in Schwaben ist auf der Sitzung am 30.1. vom Bezirkstag an den Ausschuss zurückverwiesen worden, während der dortige Bezirkstag in Mittelfranken seine Unterstützung bereits beschlossen hat. Wie prüfen inzwischen die Beschlusslage der beteiligten Parteien in Schwaben (bei Linken und Piraten ist es klar…) und bringen dann die Sache in die nächste Sitzung des Sozial- und Psychiatrieausschusses.
9. Der Bezirk Schwaben (die Behörden mit sozialem Auftrag, siehe oben) veröffentlicht regelmässig volkskundliche Bücher. Die Frage der Veröffentlichung als eBook ist bisher ungeklärt und stellt ein langfristiges Projekt dar.
10. Nachdem das Wasserwirtschaftsamt Donauwörth die Initiative “Licca Liber” zur Renaturierung des Lechs im Bereich des Augsburger Stadtwalds gestartet hat, wäre es Aufgabe des Bezirkstags als beauftragtes Gremium für Gewässerschutz, diese Aktivität zu unterstützen. Wir werden also eine Resolution dazu vorbereiten.
