Bezirkstag: Protokolle und Einladungen

Im Juli sind eine Reihe von Terminen des Bezirkstags. Zunächst: Wenn ihr nachlesen wollt, was offiziell in den Protokollen steht: Die sind hier.

Der aktive Sommermonat beginnt für mich am 1.7. mit der Fraktionsvorsitzendenbesprechung, da wird über Anstehendes geredet, ohne Beschlüsse zu fassen. Natürlich war ich anfangs auch etwas befremdet über dieses “Extra-Hinterzimmer”, aber über Sachthemen kann man nach wie vor in den Ausschüssen streiten – da ist eine Plattform für offene Gespräche ohne Ergebnisfixierung gar nicht mal so schlecht. Frederik und ich hatten gestern eine vorbereitende Fraktionsgemeinschaftssitzung, darüber berichte ich dann nach der Besprechung am Dienstag.

Am 3. und 4.7. bin ich als Delegierter auf dem bayrischen Bezirketag in Altötting, wo sich die 7 Bezirke untereinander abstimmen. Interessantes Detail: Die Bezirke wollen eine Resolution beschliessen, wonach der Bayrische Staat aufhören soll, die Schulen kaputtzusparen, so dass genügend Lehrpersonal vorhanden ist, um auch benachteiligte Schüler betreuen zu können. Derzeit werden von den Bezirken 3000 Schulbegleiter bezahlt, die dafür sorgen, dass behinderte Kinder uneingeschränkten Zugang zu Bildung haben – hier nimmt der bayrische Staat seinen Bildungsauftrag nicht vollständig wahr (sondern kauft von dem Geld lieber ausländische Pleitebanken oder bezahlt Nazi-V-Männer). Ich werde natürlich für die Resolution der Bezirke stimmen.

Am 10.7. finden sowohl der Sozial- als auch der Kulturausschuss statt. Ich werde an ersterem als Gast teilnehmen, weil wir von der FG Linke und Piraten das Thema Drogenkonsumräumen (die in anderen Bundesländern bereits Leben retten) so deutlich wie möglich positionieren wollen.

Am 24.7. findet noch einmal eine Sitzung des Bezirkstags statt, wo die in den Ausschüssen besprochenen Themen dann letztgültig beschlossen werden. Die Monate August und September bilden dann die Sommerpause, weiter gehts im Oktober.

In eigener Sache: Ja, mir gehts besser, ich kann wieder Fahrradfahrn (Auto noch nicht, mein räumliches Sehvermögen beschränkt sich derzeit auf einige Meter, selten einige zehn Meter) und am Bildschirm arbeiten (aber nicht zu lange, die Koordination der beiden Augen ist noch sehr anstrengend), hab im September meinen Kontrolltermin im Klinikum, im Winter dann die Nachoperation, sehe danach für ein paar Wochen ziemlich schlecht und bin erst nächstes Jahr wieder vollfit.