Tag Politik

Heute. Vor sieben Jahren. Gründung der Piratenpartei Deutschland. Geboren aus der Nerdkultur (die heute immer noch den kulturellen Kern der Piraten bildet), macht sie heute den politischen Arm der “Netzgemeinde”, also der Leute, die bereits in der Gegenwart des Informationzeitalters angekommen sind. Der Leute, die wissen, dass das Konzept “Internet” genau so wichtig für unsere Zivilistion ist wie das Konzept “Buchdruck” oder das Konzept “Schrift”....
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Oder fast keine. Weil dann Künstliche Intelligenz alle normalen Aufgaben erfüllen kann. Das sagt Moshe Vardi, Professor für Computer­wissen­schaften an der Rice University, einer forschungsintensiven, privaten US-Elite-Uni. Im Jahr 2045 (da wäre ich gerade mal 85) wird es nach seinem Forschungsstand so gut wie keine Arbeit mehr für Menschen geben. Weder mechanische, produktive, noch administrative. Wir sollten uns vor Augen halten, dass Schawchweltmeister Kasparov vor ganzen 15 Jahren von Deep ...
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Und zwar in Finnland, weil er dort herstammt. Und natürlich für die finnische Piratenpartei. Die Wahlen für das nächste EU-Parlament finden vom 22. bis zum 25. Mai 2014 statt. Das sind grossartige Neuigkeiten. Peter ist seit über 10 Jahren ein wichtiger Vorkämpfer für die digitalen Bürgerrechte, und seine Entscheidung, politisch aktiv zu werden, wird unsere Sache weiter voranbringen. Mit “unsere Sache” meine ich jetzt das Beenden der Kriminalisierung von Bürgern, die einfach nur kopieren, so wi...
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Die Eismeer-Inselnation hat am Wochenende ein neues Parlament gewählt. Das hier sind Helgi Hrafn Gunnarsson, Jón Þór Ólafsson und Birgitta Jónsdóttir, die ersten drei Vertreter der Piratenpartei, die zu nationalen Abgeordneten gewählt wurden, übrigens mit einem Gesamtergebnis von 5,1 %. Wetten, das können wir auch? Neuer Regierungschef wird dort übrigens ein 43jähriger, konservativer Ex-Fussballspieler. (pics ppis)

 

Es war also Landtagswahl, und nur die Hälfte ging hin. Oder knapp darüber. Überraschung: Die ganz leicht weniger schlimme Kombi Rot-Grün setzte sich durch. Noch ne Überraschung: Die Alternativangebote Linkspartei und Piraten wurden kaum nachgefragt. Ist irgendwas Schlimmes? Wars das mit den Hoffnungsträgern der Gen Y? Soweit ich, zwei Tage nach der Schicksalwahl im nördliche Flachland, sehen kann, gibts die Piratenpartei noch, sie arbeitet in vier Landesparlamenten und einem Sack voller Kommune...
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Am Wochenende war Parteitag der bayerischen Piraten in Unterhaching. Mein Frustlevel nach Trollwochen auf Mailinglisten extrem hoch, die Erwartung an den Parteitag niedrig.
Das Antragsbuch hatte mehr als 100 Positionen unter anderem von mir. Schaffen wir nie. Dann die erste Überraschung, in der Umfrage der Antragskommission spülte es die richtigen und wichtigen Anträge nach oben.
Es haben sich also tatsächlich Piraten in der Sache Gedanken gemacht und haben dann auch entsprechend ...
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Das Wochenende über war Landesparteitag hier in Bayern (ich lebe in diesem Verwaltungsraum, ja), programmatischer. Also keine Wahlen, keine Personaldebatte. Nichts, worüber der SPON schreiben könnte (nicht mal Ponader war da). Statt dessen haben wir in 2 Tagen über 70 Positions-, Programm- und Satzungsanträge diskutiert und beschlossen. Ich gebe zu, in den Tagen und Wochen zuvor habe ich wirklich viel darüber nachgegrübelt, ob parlamentarische Demokratie wirklich Sinn machen kann. Überhaupt. Je...
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Ein zentrales Problem unserer parlamentarischen Demokratie ist, dass durch Gesetze zwar die Parteien als Instrumente der politischen Willensbildung installiert werden, nicht aber das Wie. Und prompt ist die politische Willensbildung innerhalb von Parteien weder durchsichtig (“transparent”) noch demokratisch. Bürger können sich mit ihren Anliegen zwar an einzelne, geeignet erscheinende Parteien wenden, müssen aber davon ausgehen, dass im Zweifelsfall der machtpolitische Konkurrenzkampf der Parte...
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Irgendwie muss man diese lästigen Piraten ja kleinkriegen. Petraeus. Mhm. pottblog (pic > klick > grösser)

 

Pfaffenhofen macht es schon. Andere Gemeinden und Städte in Bayern sollen (oder müssen) folgen!Die bayerischen Piraten haben heute eine Aktion gestartet und alle ihre Mitglieder gebeten, ihrem Bürgermeister einen Brief zu schicken. Darin die Bitte, einen Antrag an die eigene Gemeinde bzw. Stadt zu stellen, öffentliche Sitzungen künftig aufzuzeichnen und ins Netz zu stellen (oder gleich zu streamen).Da auch Interessierte, die nicht Mitglied in der Piratenpartei sind, die einfache Möglichkeit habe...
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