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  Schwäb'sche Eisenbahn – geht es voran? Mit einer interessanten Überraschung wartet die IHK Schwaben in ihrer jüngsten Ausgabe auf. Die Bahn hat eine „kühne Bahnidee: die Variante Burgau“, vorgelegt. Konkret geht es um eine Alternative zum Ausbau der Bahnstrecke von Augsburg nach Ulm, der bisher im wesentlichen aus der Idee bestand, ein drittes Gleis zwischen Augsburg und Gessertshausen zu legen. In Schwaben darf man sich ja schön längst und berechtigt fragen, ob die Bahnpolitik des le...
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„Ungeliebt, doch unverzichtbar“ titelt das IHK-Wirtschaftsmagazin für die Region Schwaben in seiner Juni-Ausgabe. Gemeint sind die Stromtrassen von Nord nach Süd, an denen vermeintlich die Zukunft der Energiewende hängen und eine bezahlbare Versorgungssicherheit erhalten werden soll. Ungeliebt, das ist zweifellos richtig. Es genügt sich die Proteste der Betroffenen anzusehen. Besonders die gegen das Projekt der HGÜ-Trasse aus dem brandenburgischen Braunkohlerevier nach Meitingen, die uns als n...
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Im Juli war einiges los, und ich habe das Gefühl, dass wir tatsächlich etwas bewegen können im Bezirkstag. Präziser muss es deshalb auch Piraten-und-Linke-Sozialpolitik heissen, weil Fred und ich nach wie vor grossartig zusammenarbeiten. Klar, wir stammen ja auch jeweils aus dem progressiven Flügel unserer Partei. Aber zu den Fakten. Weil Fred und ich lange genug rumgenervt haben (seit Oktober, mit zwei offiziellen Anträgen und viel Diskussion), veranstaltet der Bezirk Schwaben einen Fach...
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Die Sitzungen des Sozial- und Psychiatrieaussschusses sowie des Kultur- und Europaausschusses fanden gestern im Abbé Pierre Zentrum für alkoholkranke Menschen (Caritas) in der Hofrat-Röhrerstrasse 10 ½ in Augsburg statt. Allein der Ort der Ausschussitzungen bestärkte mich in meiner Überzeugung, so etwas auch für die Betroffenen anderer Suchtmittel einzurichten. Selbsthilfegruppen, betreutes Wohnen. Und tatsächlich: Wir kommen auf dem Weg dorthin millimeterweise voran; noch im Oktober will der...
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Ereignisreich wie selten. Kann auch daran liegen, dass ich wieder voll mit dabei bin. Also subjektiv. Andererseits wird es langsam wirklich spannend. Zur Vorbereitung trafen Freddy und ich uns im lokalen Büro der Linken am Mauerberg und besprachen, was diesen Monat alles auf dem Plan steht. Heissestes Thema: Unser Antrag, der Bezirkstag Schwaben soll sich, wie schon der Bezirkstag Mittelfranken, für die Einführung von Drogenkonsumenräumen aussprechen. Also sichere Zonen für schwer Drogenabhängig...
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Im Juli sind eine Reihe von Terminen des Bezirkstags. Zunächst: Wenn ihr nachlesen wollt, was offiziell in den Protokollen steht: Die sind hier. Der aktive Sommermonat beginnt für mich am 1.7. mit der Fraktionsvorsitzendenbesprechung, da wird über Anstehendes geredet, ohne Beschlüsse zu fassen. Natürlich war ich anfangs auch etwas befremdet über dieses “Extra-Hinterzimmer”, aber über Sachthemen kann man nach wie vor in den Ausschüssen streiten – da ist eine Plattform für offene Gespräche ohne...
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Am Samstag hielt die Piratenpatei in Schwaben ihren ersten Bezirksparteitag in diesem Jahr ab. Im Engelkeller in Memmingen wurde ein neuer Vorstand für den Verband gewählt und Satzungsänderungen beschlossen, um die politische Arbeit in den nächsten Jahren effektiver zu gestalten . Neuer Vorsitzender der Piraten in Schwaben ist der Beauftragte für Energiepolitik des Landesverbands Bayern, Thomas Blechschmidt aus Buchloe. Zur Schatzmeisterin gewählt wurde die bisherige Beisitzerin im Bezirksvor...
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Der Jahresanfang 2014 beanspruchte mich vollständig mit lokalpolitischen Aktivitäten, aber auch wenn die bayerischen Bezirkstage gemeinhin nicht gerade als politische Brennpunkte gelten, passierte doch ein wenig. Und zwar: Fraktionsgemeinschaftssitzung Am 21.1. traf ich mich mit Frederik im Büro der Augsburger Linken am Mauerberg zur Vorbesprechung für 14. Wir haben die Idee ja noch nicht aufgegeben, auch was positives mit diesem Mandat bewirken zu können. Hier ist das Pad, aber intere...
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2. März 2014 Und seid froh, dass ich nicht Lovecraft heisse, sonst wären es Berge des Wahnsinns. F’thagn. Am Donnerstag hielten Frederik und ich eine Sitzung der Fraktionsgemeinschaft “Linke und Piraten im Bezirkstag Schwaben” im Büro der Linkspartei in Augsburg ab. Vorbereitend für die nächsten Monate. Irgendwie haben wir da was ins Laufen gebracht, jedenfalls kommen immer mehr Anfragen rein, von Leuten, die uns als Opposition im Bezirkstag Schwaben begreifen. Nochmal: Macht euch nicht zu vi...
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Das werde ich übermorgen auf dem Bezirkstag im Kloster Irsee erzählen. Ihr könnt es hier und heute schon lesen: “Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident Jürgen Reichert, sehr geehrte Stellvertreterinnen, Stellvertreter, liebe Kolleginnen, Kollegen, Gäste – letztere begrüsse ich ebenso herzlich, auch wenn wir Bezirksräte selbst heute hier in Irsee zu Gast sind. Ich gestehe allerdings ohne Zögern meine Schwäche für die Rekursivität; in meinen Augen ein kleineres Laster. Ich werde mich in die...
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