Stufe 3 – die Nazi-Keule gegen Piraten

So sieht sie die Beschäftigung der Altparteien(™) mit den Piraten aus, sie spielen zusammen mit den Medien die Nazikarte aus.
Richtig wir müssen uns hier auch selber an die eigene Nase fassen. Dass Vergleiche mit der NSDAP Unfug sind und dass die Medien genau auf solche Zitate warten lieferten Martin Delius und Hartmut Semken letzte Woche.
Statt sich mit Inhalten, die die Piraten zu immer mehr Themen liefern, werden Äusserungen von Einzelnen aufgebläht und die Piraten so dargestellt, dass sie rechtsextreme Meinungen dulden.
Wie hier die Altparteien(™) und die Medien auf einer Violine ihr Spiel spielen ist zeigt die Ungleichbehandlung der Piraten.
Während beispielsweise das Zitat von Delius, das er umgehend als
Fehler bezeichnet hat, vom Spiegel aufgebläht und von der FDP und den Grünen
aufgegriffen wurde, werden ähnlich dumme Zitate von Bundestagsabgeordneten der
CDU/CSU toleriert.
Beispiel gefällig ?
Erika Steinbach zündelt nicht nur seit Jahrzehnten mit absurden Opfervergleichen am rechten Rand,
sondern bezeichnete unlängst die NSDAP als linke Partei, schliesslich führe sie
sozialistisch und Arbeiter im Namen.
Auf Anfrage duldet CDU/CSU Fraktion im deutschen Bundestag diese Meinung mit dem Verweis auf
die Weisungsfreiheit von Abgeordneten. Hier ist dann aber schon das Ende der Fahnenstange
erreicht, kein mediales Aufblähen, nur ein paar Blogger, die das aufgegriffen haben.

Warum ist das so ?
Die Altparteien, haben kein Konzept um sich mit den Inhalten der Piraten auseinanderzusetzen.
Einzig beim Thema Urheberrecht wissen sie ihre Partner von den Medien an ihrer Seite,
im Fußball würde man sagen sie bekommen keinen Zugriff bei Themen auf die Piraten.
Die Medien hingegen, sehen in den Piraten einerseits ein gefundenes Fressen um mittels grober
Schlagzeilen die Auflage bzw. Klickraten zu erhöhen. Andererseits stehen hinter den
“freien” Medien, große Verlagskonzerne, die das geltende Urheberrecht mit Zehen und Klauen
verteidigen wollen, da es ihnen vermeintlich hilft. Die Piraten und die Forderung nach einer
Modernisierung des Urheberrechts sehen sie als Bedrohung an und versuchen sie wo es geht zu diskreditieren.

Wir das funktionieren ?
Kurzfristig werden wir durch das Trommelfeuer an Schmutz sicher etwas abbekommen, das wird
den wahlkämpfenden Piraten sicher ein, zwei Prozentpunkte im Ergebnis schaden.
Mittel- und langfristig wirkt das nicht, denn immer mehr Menschen haben es satt,
von den Altparteien(™) und ihren bezahlten Klakeuren in den Redaktionen, vorgekaut zu bekommen
wie Demokratie funktioniert. Gerade hier sind die Piraten aufgerufen die bestehenden Strukturen
aufzubrechen.

Was können wir tun ?
Liebe Piraten, verzichtet auf Nazi-Vergleiche, diese sind immer absurd, falsch und unpassend.
Es gibt kein Aufrechnen, Vergleichen oder Relativieren des Nationalsozialismus bzw. seiner Verbrechen und zeugen bestenfalls von Geschichtsunkenntnis.
Lasst uns die Irrlichter, die meinen die Piraten als Plattform für Ismen verwenden zu wollen,
isolieren und ausgrenzen, dabei aber weiter transparent bleiben. Schlimmer als rechtsextreme Sprüche, ist das unter den Teppich kehren selbiger.
Relativierung, Geschichtsverfälschung oder gar rechtsextremes Gedankengut hat in unserer Partei nichts verloren, noch nicht einmal unter dem Schutz der Meinungsfreiheit und muss jederzeit transparent offengelegt und ausgegrenzt werden.
Bitte bedenkt dies auch bei den Wahlen am kommenden Wochenende am BPT.
Generell gilt, einfach erst denken und dann reden, dies gilt vor allem im Umgang mit Medienvertretern. Neue Ideen sollen erst mit der Basis diskutiert werden und nicht per Presse lanciert werden, schliesslich sind wir keine Top-Down Partei.
Wenn wir dies und den fairen Umgang miteinander pflegen, zwingen wir die Altparteien(™) und die Medien wieder dazu sich den Themen der Piraten zu stellen und werden sie wie bisher vor uns
her treiben.