Was bisher geschah

In den letzten Tagen und Wochen ist in der Piratenpartei Deutschland eine mehr als nur unschöne Streitigkeit aufgekeimt. Zugrunde liegt die Veröffentlichung eines offenen Briefes von Sebastian Jabbusch. Inzwischen ist dieser nur noch für geladene Leser zugänglich.

Zusammengefasst ging es um schwerwiegende Vorwürfe gegen einen minderjährigen Piraten, welcher Straftaten, wie Nötigung und Erpressung begangen haben soll. An dieser Stelle möchte ich weder auf die Erhobenen Vorwürfe eingehen, noch eine Wertung dazu abgeben. Diese Erwähnung soll rein des Verständnisses der Zusammenhänge dienen. Ich bitte auch alle Leser sich kein Bild aus subjektiven Meinungen zu erstellen, sondern der Urteile der Gerichte zu folgen. Für eigene fundierte Meinungen der Thematik dürfte jedem, außer den direkt Beteiligten, der Zugang zu ausreichend Informationsmaterial fehlen.

Nachdem es ruhiger um den Streit geworden ist (zumindest habe ich hier in Bayern nichts mehr davon mitbekommen), beantragte der Landesvorstand der Piratenpartei Berlin (LaVo Berlin) am 29.01.2012 einen Parteiausschluss (PAV) von Sebastian Jabbusch, begründet durch schwere Anschuldigungen.
Am 21.02.2012 informierte Sebastian Jabbusch, in einem offenen Brief, über den PAV und ging am 22.02.2012 detailliert auf die Vorwürfe ein.
Am gleichen Tag bezog auch der LaVo Berlin Stellung zu dem PAV.

Ich hoffe ich konnte soweit die Hintergründe zu dem Streit objektiv und ohne Wertung grob umreißen. 

Meine persönliche Meinung

Wie wahrscheinlich viele andere Piraten auch, habe ich mir Gedanken über die Vorwürfe gemacht, die von beiden Seiten erhoben wurden. Jeweils für sich genommen, klingen die Vorwürfe auch sehr plausibel und man versteht nicht, wieso Andere dies nicht auch so sehen.
Nimmt man jedoch alle Anschuldigungen zusammen und mengt noch die Erfahrungsberichte Betroffener hinzu, dann entsteht ein Eindruck größter Verwirrung. Man hat das Gefühl, plötzlich in einem Paradoxon gelandet zu sein.
Nach längerer Überlegung bin ich schlussendlich zu dem Ergebnis gekommen, dass die frei zu Verfügung stehenden Informationen nicht ausreichend sind, um eine eindeutige Position zu beziehen. So werde ich abwarten, was das zuständige Schiedsgericht urteilt und mich diesem Urteil anschließen.

Instrumentalisierung der Piratenpartei

In der ganzen “Berichterstattung” und den Kommentaren auf Mailinglisten bzw. #Twitter, verstärkt sich bei mir immer mehr der Eindruck, dass die Piratenpartei instrumentalisiert wurde. Die, in dem ersten offenen Brief, veröffentlichten Anschuldigungen klingen für mich in erster Linie nach Vergehen und Straftaten, welche von einem ordentlichen Gericht behandelt werden muss. Das sie innerhalb der Piratenpartei geschehen sein sollen, halte ich mehr für einen “Zufall”, als dass die Piratenpartei der Grund dafür wäre. Sie wären auch dann begangen worden, wenn es die Piratenpartei nicht geben würde.
Genauso verhält es sich jetzt mit den aktuellen Anschuldigungen. Wieder wird über Sachverhalte gestritten, die in erster Linie Zivil- und/oder Strafrechtlicher Natur sind. Die einzige  Verbindung zu den Piraten sehe ich darin, dass es sich teilweise um Mitglieder der Piraten handelt.
Das eigentliche parteischädigende Verhalten geschieht nicht durch den Sachverhalt, sondern durch das Verhalten von Tätern, Opfern und den Piraten selber!

Es gibt nur Verlierer

Egal wie dieses Verfahren endet, wird es nur Verlierer geben. Sebastian Jabbusch, weil er einen PAV bekommen hat, der LaVo Berlin, weil er diesen gestellt hat und “last but not least” die Piratenpartei selber.
Die Piratenpartei verliert nicht, weil es Streitigkeiten gibt oder Straftaten begangen wurden. Dies ist beides sehr unschön und behindert den konstruktiven Prozess für den die Piraten angetreten sind, jedoch liegt die eigentliche Parteischädigung im Umgang mit solchen Skandalen, #Gates,…

Mir ist aufgefallen, dass in vielen Fällen, wenn mind. 2 sich streiten, das Ganze schnell gehypt wird. Angefangen, weil es jemanden nicht passt, das jemand Anderes heiratet, bis hin zu dem aktuellen Fall. Schnell bilden sich Lager, die kompromisslos für die Seite argumentieren. Die Wenigsten versuchen wirklich objektiv an die Sache ran zu gehen. Dabei sollte man meinen, gerade wir Piraten hätten Anderes und vor allem Besseres zu tun.
Dies mag eine subjektive Empfindung sein und ich beanspruche auch nicht, dass diese richtig sei. Sie entsteht aus den Tweets und den Mails die ich lese.

P.S. Beim Auffinden logischer Fehler oder anderen Dingen, welche der Meinung des Betrachters nach zu verbessern seien, den bitte ich, dieses mir mitzuteilen. Danke!