STOP ACTA !! – The Glass Spider
Text: CC-BY-SA-NC The Glass Spider (http://www.glass-spider.de/) und verschiedene Piraten
Musik: CC-BY-SA-NC The Glass Spider
Bei ACTA handelt es sich um ein im geheimen verhandeltes Abkommen zum Schutz von Urheberrechten und gegen Produktpiraterie.
Die Verhandlungen waren weder demokratisch legitimiert noch unterlagen sie der Kontrolle durch Parlamente.
Selbst der Beschluss wurde im EU Rat in einer geheimen Sitzung durchgeführt, im Agrar- und Fischereirat [sic] (Read more…)
ACTA beschreibt massive Eingriffe in Grundrechte. Die Massnahmen die gegen Urheberrechtsverletzungen und Produktpiraterie lesen sich wie der Forderungskatalog der CDU/CSU und Teilen einer toten Privatwirtschaft.
Angefangen über das Stilllegen von Internetanschlüssen über Totalüberwachung der Internetkommunikation und Zensur (aka Contentfiltering) bishin zur Providerhaftung.
Mehr Infos gibt’s bei http://stopp-acta.info/ und wikipedia.
Aktuell berät das Europaparlament das Abkommen. Sollte es hier zu einer Zustimmung kommen müssen die Strafrechtsteile noch von den einzelnen Staatsparlamenten ratifiziert werden.
Wer über die USA und die Gesetzesvorlagen SOPA/PIPA gelacht hat, muß bei ACTA schreien, denn ACTA führt Zensur, Willkür und Unfreiheit im Internet ein.
Deswegen kann man nur immer wieder betonen, macht Euren Abgeordneten im EU-Parlament richtig Feuer unterm Hintern, ruft ihn an, schreibt Briefe und Emails und lasst die Faxgeräte nicht zur Ruhe kommen.
