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Archiv vom Jahr: 2015

Meine Haushaltsrede 2015 im Bezirkstag Schwaben: Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident Jürgen Reichert, sehr geehrter Herr Vizepräsident Alfons Weber, sehr geehrte Stellvertreterin Ursula Lax, sehr geehrter weiterer Stellvertreter Wolfgang Bähner. Sehr geehrter Herr Regierungspräsident Scheufele, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, liebe Gäste und Zuhörer. Zum dritten Mal wird mir heute der Vorzug zuteil, im Reigen der Haushaltsreden das letzte W...
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How to make a Cryptoparty? In Zeiten wie diesen, in denen wieder einmal Themen wie die Vorratsdatenspeicherung, in denen immer noch Themen wie die massenhafte Ausspähung durch NSA & Co in den Schlagzeilen zu lesen sind, fragen sich Viele, warum die PIRATEN zu diesen Themen nichts zu sagen haben.   Und wir PIRATEN fragen uns, warum das, was wir dazu sagen nicht gehört wird. DAS wir etwas zu sagen haben, das wissen wir selbst am Besten, aber oft wissen wir nicht, WIE wir es sagen ...
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Gleich zu Anfang des Jahres 2015, am 13. Januar, stellten mein Ausschussgemeinschaftskollege Frederik und ich die Anträge für das junge Jahr zusammen. Mit ganz unterschiedlichem Erfolg, wie das Jahr zeigen sollte. Hier sind die Anträge: Antrag Präsidentialfrauenquote Die FG Linke und Piraten stellt folgenden Antrag zur Geschäftsordnung: Der Bezirkstag Schwaben nimmt seine gesellschaftliche Vorbildfunktion wahr und führt eine Frauenquote von mindestens 40 % im Präsidium ein; zu diese Zweck...
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Am Wochenende vom 28. - 30. August 2015 trafen sich die Vorstände aus Bezirks- und Kreisverbänden in Schwaben zum ersten Klausurwochenende in einem Selbstversorgerhaus in Dinkelscherben-Häder im Landkreis Augsburg. Neben Themen wie der Schatzmeisterei, der Mitgliederverwaltung, den entsprechenden Tools und dem aktuellen Stand des Umzugs der Schwaben-IT auf Server der Piratenpartei Bayern beschäftigten sich die anwesenden Vorstandsmitglieder mit ersten strategischen Überlegungen und Planungen ...
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Nach dem Ja des  SPD-Parteikonvents zur grundlosen Vorratsdatenspeicherung  steht dem  Gesetz, das uns zu Verdächtigen und den Staat zum  allgegenwärtigen Auge  macht, nichts mehr im Wege: Die Bundestagsmehrheit aus CDU/CSU und SPD  wird die Vorratsdatenspeicherung nach der parlamentarischen Sommerpause  beschließen. Damit wird unser freiheitlicher Rechtsstaat endgültig zum  Überwachungsstaat.    Wir  PIRATEN werden diese neuerliche Beschneidung unseres Rechts auf  Privatsphäre nicht hinnehmen...
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Nach mehr als 10 Jahren fand am Wochenende 10.-12. Juli in der Zenithhalle im Norden Münchens wieder eine Messe zum Thema Cannabis statt, die Cannabis XXL. Auch, wenn die vom Veranstalter im Vorfeld angekündigten 20.000 - 30.000 Besucherzahlen bei Weitem nicht erreicht wurden, können wir Piraten, die wir mit einem Stand auf der Messe und mehreren Beiträgen bei Podiumsdiskussionen an dem Event beteiligt waren doch ein positives Resümee ziehen. Statt des bisherigen "Vogelfutter" haben wir diesma...
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was lange währt und von den Bahnstreiks zwischendurch verhindert wurde hat heute in Neu-Ulm im Dany/s stattgefunden. Der Bezirksvorstand hat sich nun offiziell konstituiert, seine Arbeit aber natürlich schon vorher wahrgenommen. vl. nr. hinten Martin Kollien-Glaser (stellv. Vorsitzender), Hans-Peter Frommelt (Schatzmeister), HaJo Betz (Beisitzer) vorn Wilhelm Gasser (Beisitzer), Fritz Effenberger (Vorsitzender) Das Protokoll der Konstituierenden findet ihr wie immer im wiki, wo a...
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Am Samstag, 25.4.15, fand im Augsburger Thorbräustüble der Bezirksparteitag der schwäbischen Piraten statt. Neben kleinen Satzungsänderungen stand vor allem die jährliche Neuwahl des Bezirksvorstandes auf der Tagesordnung. Die regionalen Mitglieder der Piratenpartei entschieden sich für den nach einjähriger Amtspause wieder kandidierenden 54jährigen Journalisten und Bezirksrat Fritz Effenberger (Augsburg) als ersten Vorsitzenden. Als Stellvertreter wurde Martin Kollien-Glaser (Kaufbeuren) i...
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LEIPHEIM, Im ZehntstadlSamstag: zum Stream 10:00 Uhr: Eröffnung und Begrüßung 10:30 Uhr: Einleitung zum Thema Energiepolitik, Thomas Blechschmidt, EUREM (europäischer Energiemanager)11:00 Uhr: Raimund Kamm, BI FORUM Gemeinsam gegen das Zwischenlager und für eine verantwortbare Energiepolitik e.V., www.atommuell-lager.de „Welche Rolle werden alte und neue Erdgaskraftwerke in Süddeutschlands Stromversorgung spielen – und wird das GuD in Leipheim kommen?“ 12:30 Uhr: Fragen, Anmerkungen, Diskuss...
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