Startseite / Einträge nach dem Schlüsselwort "Allgemein"

Tag Allgemein

Schäubles Plan zum Umbau der Europäischen Union lässt sich auf einen Punkt zusammenfassen. Der EU-Währungskommissar erhält ein Vetorecht gegen alle Haushalte der Mitgliedsstaaten und somit das Haushaltsrecht über alle Mitgliedsstaaten. Man muss sich dabei vor Augen führen, dass innerhalb der Bundesrepublik keine Stelle des Bundes, nicht einmal der Bundestag, ein solches Recht gegenüber der Ländern hat. Oder um es von der anderen Seite zu betrachten, das Haushaltsrecht des Parlaments war das wese...
Weiterlesen →

 

Die Diskussion über die Zukunft der EU und noch mehr über die Zukunft der Währungsgemeinschaft wird zumindest seit beginn der Krise geführt. Allerdings verlaufen die Linien in dieser Diskussion bisher im Wesentlichen zwischen der Verteidigung nationaler Souveränität und der engeren Kooperation souveräner Nationalstaaten. Die wenigen Stimmen, die eine dritte Option befürworten verstecken sich hinter Nebelwörtern wie Wirtschafts- oder Finanzregierung. Außer denen, die den Nationalstaat retten woll...
Weiterlesen →

 

Hiermit laden wir dich herzlich zur Wahlkreisversammlung zur Aufstellung der Landtags- und Bezirkstagskandidaten für den Wahlkreis 706 (Donau-Ries) ein. Bitte beachtet: Es findet nur die Aufstellungsversammlung für den Wahlkreise 706 statt! Zu welchem Wahlkreis du gehörst, kannst du dieser Seite entnehmen: http://www.wahlen.bayern.de/lw2013/stkreint.htm Wahlberechtigt sind alle Mitglieder der Piratenpartei Deutschland, die im jeweiligen Wahlkreis ihren ersten Wohnsitz haben und zum Zeitpunkt d...
Weiterlesen →

 

In Nordafrika und anderswo rotten sich Männer zu Lynchmobs zusammen. Sie richten ihre kollektive Gewalt erneut gegen Einrichtungen und Symbole der Vereinigten Staaten und überschreiten mühelos die Schwelle zum Mord. Als Grund für ihre Gewaltekstase wird die Beleidigung ihres Religionsstifters und die mangelnde Strafverfolgung dieser Beleidigung in den Vereinigten Staaten angegeben. Tatsächlich richtet sich ihre Gewalt aber nicht gegen einen spezifischen Staat und hat ihren Grund auch nicht in de...
Weiterlesen →

 

Ein Argument für eine umfassende Legalisierung Mein Erster Beitrag skizziert den Zusammenhang zwischen der Drogenprohibition und den meisten militärischen Konflikten unsere Zeit. Zusammengefasst lässt es sich auf den Satz bringen: Wer die Kriege dieser Welt beenden will, muss beim Krieg gegen die Drogen beginnen. Die Zahl ist 400 Milliarden US $. 400 Milliarden US $ beträgt das Markvolumen des Drogenhandels weltweit. Es erreicht damit fast das Volumen des weltweiten Erdölmarktes. Diese 400 Milli...
Weiterlesen →

 

Auf der “Seite 3″ der Süddeutschen Zeitung vom 31.03/01.04 äußerte sich Thorsten Schmitz in ganzseitigem Umfang im Kontext von Sven Regener und #51Autoren zum Urheberrecht und der Piratenpartei. Nein, ich lese diesen Artikel nicht zu Ende. Allein beim Querlesen stoße ich schon auf so viele Unwahrheiten, Unsachlichkeiten und tendenziöse Äußerungen des Autors, dass eine sachliche Auseinandersetzung damit eigentlich unmöglich ist. Der Autor – übrigens Rechtsanwalt und Justiziar de...
Weiterlesen →

 

Pro·tẹst, der
Das deutliche Ausdrücken, dass man mit etwas nicht einverstanden ist und eine Änderung verlangt.
(The Free Dictionary) Häufig bekommen die Piraten zu hören, sie seien nur eine “Protestpartei” und würden ja nur “Protestwähler” anziehen. Richtig. Genau das sind wir und – zum Glück! – gibt es “Protestparteien”! Ein Beispiel:
Ein enttäuschter Wähler ändert seine politische Meinung und wählt bei der nächsten Wahl eine and...
Weiterlesen →

 

Mattias Kirschners Gastbeitrag auf netzpolitik.org schlägt grade hohe Wellen, kritisiert der FSFE Fellowship-Koordinator doch die Haltung der Piraten zu Freier Software und den damit verbundenen politischen Bemühungen. Den kompletten Wortlaut der Piraten-Stellungnahme zur Anfrage der Free Software Foundation Europe gibt es hier zum nachlesen. Besonders frech finde ich, dass Kirschner nur Teile zitiert, ganz offensichtlich um seine Position und den Irrweg der Saar-Piraten zu unterstreichen: ̶...
Weiterlesen →

 

[via Die dunkle Seite]

 

Eine mechanisierte Welt, ein Zahnrad das nicht mehr funktioniert, wird durch ein Anderes ersetzt. Drohnen, Überwachungskameras, Kontrollleuchten und ein systematisches Computeringenium, das Daten miteinander verknüpft und Gefahren abschätzt – klingt nach moderner Industrie oder Science Fiction?
Nein – Nach Gesellschaft! Was in Ländern wie China und England „zum Schutze von Volk und Staat“ schon lange traurige Realität ist, könnte auch bald endgültig in den kontinentaleuropäisc...
Weiterlesen →

 

← Ältere Einträge Neuere Einträge →

Weitere Informationen

Neues aus anderen Gliederungen

RSS Bund

RSS Land

--------------------

RSS Flaschenpost

RSS Piraten wirken

Piratenpartei LV Bayern

Piratenpartei Schwaben