2020 der letzte Beitrag auf der Seite der PIRATEN Schwaben, wie die Zeit vergeht …
Ja, die Piraten in Schwaben gibt es noch, naja ähnlich wie es die Piraten überhaupt noch gibt.
In dieser Zeit haben 2 Bundestagswahlen stattgefunden, beide unter erschwertem Stern. Die BTW21 fiel mitten in die Beschränkungen der Corona-Pandemie mit entsprechend erschwerten Bedingungen, die andere fand Anfang diesen Jahres als vorgezogene Wahl statt, ebenfalls unter erschwerten Bedingungen für Kleinparteien.
Dazwischen, Mitte 2024 eine Europawahl.
In 2021 waren es die Kontaktbeschränkungen, die es Kleinparteien und somit auch uns als Piratenpartei Probleme gemacht haben. Glücklicherweise gab es daraufhin eine Reduzierung der unsäglichen Anzahl an Unterstützungsunterschriften auf 25% der normal üblichen Zahl. Mit erfolgreichen Online-Kampagnen konnte dadurch auch diese Formalie in fast allen Landesverbänden überwunden werden. Dadurch konnten die PIRATEN fast flächendeckend antreten und somit die Verluste in ehemaligen Hochburgen fast ausgleichen, das Ziel von 0,5% blieb mit 0,37% wie schon 2017 trotzdessen unerreicht.
In 2024 zur Europawahl konnten die notwendigen Unterschriften zwar im Endspurt noch erreicht werden, aber der Vorteil der nicht vorhandenen 5%-Hürde konnte nicht -wie in den Europawahlen zuvor- in höhere Stimmenanteile umgewandelt werden (0,47% 2024 zu 0,65% in 2018).
Somit ging nicht nur der deutsche PIRATEN-Abgeordnetensitz im Europaparlament verloren, sondern auch die letzte bisherige Quelle für Parteienfinanzierung. Darüber hinaus reduzierten sich die Sitze für die Piratenpartei(en) bei dieser Wahl von vorher 5 auf nunmehr nur noch einen.
Durch das Vorziehen der Bundestagswahl 2025 wurden dann zwar sämtliche Fristen massiv verkürzt, die notwendige Anzahl der Unterstützungsfristen jedoch nicht reduziert.
Das führte dazu, das die PIRATEN nur in 2 Bundesländern antreten konnte und führte zu nur noch 0,03% der Stimmen.
Diese Entwicklung wurde nicht nur durch massive Austritte begleitet, sondern in Schwaben auch durch Auflösungen von Kreisverbänden. Aktuell gibt es in Schwaben nur noch den KV Günzburg – Neu-Ulm, ein Zusammenschluss der früheren Kreisverbände KV Günzburg und KV Neu-Ulm.
Dazu muss leider auch erwähnt werden, das der Bezirksverband Schwaben inzwischen auch nur noch ein BzV von dreien innerhalb Bayerns ist, auch hier gab es entsprechende Auflösungen.
Über die Entwicklung bei Landtagswahlen in Bayern wollen wir an dieser Stelle lieber komplett schweigen.