25. November 2014

Am Donnerstag, 20.11.14, hielt der Bezirkstag Schwaben im grossen Sitzungssal im siebten Stock des Bezirkstagsskycrapers einen Fachtag zum Thema Sucht ab. Warum? Weil (wie schon erwähnt) Frederik und ich seit über einem Jahr mit wechselnden Anträgen zum Thema Drogenkonsumräume für Handlungsbedarf sorgten, und der schliesslich im Juli mit einem Schnellantrag der SPD als Fachtag verwirklicht wurde. Ok, dann erst der, und weitere Diskussionen und Anträge in Folge. Auch hier kann ich euch sagen, ...
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23. Oktober 2014

Bei der heutigen Sitzung des Bezirkstags Schwaben wurde unser Positionsantrag gegen TTIP, CETA und TISA einstimmig angenommen. Also mit den Stimmen von Piraten, Linken, ÖDP, Grünen, Freien Wählern, FDP, Bayernpartei, SPD und CSU. Wie geht sowas? Warum stimmen die auf einmal alle für einen Piraten-und-Linken-Antrag? Sicher nicht, weil sie mich so nett finden. Ich denke, das erfreuliche Ergebnis hat mehrere Gründe. Zunächstmal: Ich hab den Antrag zwar vor 2 Wochen gestellt, aber bereits vor 4 M...
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13. Oktober 2014

Am 23.10. findet die nächste Sitzung des Bezirkstags Schwaben statt. Zuvor werden die Anträge und Vorhaben auf der Fraktionsvorsitzendenbesprechung und anschliessend dem Bezirksausschuss vorgestellt, beide finden am 15.10. im Fischereihof des Bezirks Schwaben in Salgen im Landkreis Unterallgäu (zwischen Mindelheim und Krumbach) statt. Ich stelle – für unsere Fraktionsgemeinschaft – die beiden Anträge, die ihr unten lesen könnt. Beide Themen habe ich schon am 1.Juli dieses Jahres, ebenfalls auf d...
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29. August 2014

Am 15. September 2013 wählten die Bürgerinnen und Bürger einen Piraten in den Bezirkstag Schwaben, konstituiert wurde dieser am 10. Oktober. Dass ich ausreichend viele Stimmen erhalten hatte, lag an der Einführung des Hare-Niemeyer-Auszählsystems anstelle des bisher eingesetzten d’Hondt, so dass kleinere Parteien bessere Chancen erhalten, und an meinem lokalen Ergebnis von 4,0 % in meinem Wahlkreis Augsburg-Ost. Obwohl das erste Jahr damit noch nicht ganz vorüber ist, nutze ich die „Sommerpause“...
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30. Juli 2014

Im Juli war einiges los, und ich habe das Gefühl, dass wir tatsächlich etwas bewegen können im Bezirkstag. Präziser muss es deshalb auch Piraten-und-Linke-Sozialpolitik heissen, weil Fred und ich nach wie vor grossartig zusammenarbeiten. Klar, wir stammen ja auch jeweils aus dem progressiven Flügel unserer Partei. Aber zu den Fakten. Weil Fred und ich lange genug rumgenervt haben (seit Oktober, mit zwei offiziellen Anträgen und viel Diskussion), veranstaltet der Bezirk Schwaben einen Fach...
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11. Juli 2014

Die Sitzungen des Sozial- und Psychiatrieaussschusses sowie des Kultur- und Europaausschusses fanden gestern im Abbé Pierre Zentrum für alkoholkranke Menschen (Caritas) in der Hofrat-Röhrerstrasse 10 ½ in Augsburg statt. Allein der Ort der Ausschussitzungen bestärkte mich in meiner Überzeugung, so etwas auch für die Betroffenen anderer Suchtmittel einzurichten. Selbsthilfegruppen, betreutes Wohnen. Und tatsächlich: Wir kommen auf dem Weg dorthin millimeterweise voran; noch im Oktober will der...
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