Startseite / Einträge nach dem Schlüsselwort "eu"

Tag eu

Schäubles Plan zum Umbau der Europäischen Union lässt sich auf einen Punkt zusammenfassen. Der EU-Währungskommissar erhält ein Vetorecht gegen alle Haushalte der Mitgliedsstaaten und somit das Haushaltsrecht über alle Mitgliedsstaaten. Man muss sich dabei vor Augen führen, dass innerhalb der Bundesrepublik keine Stelle des Bundes, nicht einmal der Bundestag, ein solches Recht gegenüber der Ländern hat. Oder um es von der anderen Seite zu betrachten, das Haushaltsrecht des Parlaments war das wese...
Weiterlesen →

 

Die Diskussion über die Zukunft der EU und noch mehr über die Zukunft der Währungsgemeinschaft wird zumindest seit beginn der Krise geführt. Allerdings verlaufen die Linien in dieser Diskussion bisher im Wesentlichen zwischen der Verteidigung nationaler Souveränität und der engeren Kooperation souveräner Nationalstaaten. Die wenigen Stimmen, die eine dritte Option befürworten verstecken sich hinter Nebelwörtern wie Wirtschafts- oder Finanzregierung. Außer denen, die den Nationalstaat retten woll...
Weiterlesen →

 

Bei meinen kurzen Anti ACTA Blogeinträgen sind die Besucherzahlen meines Blogs quasi durch die decke gegangen, soviel Aufmerksamkeit hatte ich nicht erwartet. Klar das Thema ist wichtig und viele konnte damit nicht viel anfangen, aber dann gerade auf mich zu stoßen, okay.CC BY-SA 3.0 - Piratenpartei AugsburgHier mal noch ein paar Kleinigkeiten zur aktuellen ACTA Lage. Heute hat sich die Niederlande dazu entschlossen den Ratifizierungsprozess von ACTA vorerst auszusetzen. Somit sieht die Liste de...
Weiterlesen →

 

Endlich berichtet mal jemand ausführlich und in den Massenmedien über das Projekt INDECT! Weitere Infos zu INDECT im Piratenwiki und auf stopp-indect.info.

 

Weitere Informationen

Neues aus anderen Gliederungen

RSS Bund

RSS Land

--------------------

RSS Flaschenpost

RSS Piraten wirken

Piratenpartei LV Bayern

Piratenpartei Schwaben