Was ist ACTA, und warum gehen Leute dagegen auf die Strasse?

Aus aktuellem Anlass: Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ist ein internationales Handels­abkommen mit dem vordergründigen Ziel, den Handel mit gefälschten Produkten zu bekämpfen. Tatsächlich aber erweitert es die Macht der Rechteverwertungs­industrien (Patentinhaber, Verlage, Filmstudios, Musiklabels) beträchtlich. Das Hauptproblem mit ACTA ist aber, dass es unter Ausschluss der Öffentlichkeit (und Presse) von Regierungs- und Industrievertretern geschrieben wurde, selbst gewählte Abgeordnete der Teilnehmerländer durften nichts davon wissen – ein Lehrbeispiel für demokratiefeindliche Lobbyarbeit einiger weniger Konzerne. Die Verhandlungen begannen 2007, zwei Jahre später war folgendes bekannt:

Die USA und Japan (oder ihre Industrien) bestehen darauf, Copyrightverletzungen auch ohne kommerzielle Absicht immer mit Gefängnis plus hohen Geldstrafen zu belegen.
Die Entschädigung für angeblich „entgangene Gewinne“ soll gesetzlich festgeschrieben werden. Plus Gerichtskosten.
Copyrightverletzende Gegenstände sollen bis zu einem Jahr vom Zoll eingezogen werden dürfen. Ohne Haftung, wenn der angeblich Raubkopien enthaltende iPod zu Bruch oder verloren geht.

Diese 3 Punkte gelten immernoch. Die grossen Industrie-Nationen und die EU haben dem Vertrag bereits zugestimmt, im letzteren Fall geschah das durch den EU-Ministerrat im Zuge eines wenig beachteten Fischereiabkommens.

Was ACTA nicht enthält: 3-Strikes, Verpflichtung der Internetprovider zur Verbindungsdatenspeicherung und Deep-Packet-Inspection, Eingriffe in die DNS und Webseitenblockade (wie bei SOPA).

Was uns blüht, wenn unsere ACTA-Proteste versagen: Kopieren wird eine Straftat, massive Entschädigung für (bis heute nicht bewiesene) entgangene Gewinne wird gesetzlich festgeschrieben, auch am Kopierprozess beteiligte Geräte werden für unbegrenzte Zeit beschlagnahmt. Das gilt ausdrücklich auch für das Internet und digitale Kopien, das Umgehen von DRM (“Kopierschutz”) und die Benutzung von Software und Webangeboten, die angeblich überwiegend der Umgehung von DRM oder des Urheberrechts dienen. Zu diesem Zweck soll in allen Ländern eine Copyright-Polizei aufgestellt werden. Ein eigenes ACTA-Komittee soll die Durchführung des Abkommens überwachen, die Unterzeichnerstaaten verpflichten sich, die Empfehlungen des Kommittees anzunehmen (das sich dabei von “Personen ausserhalb einer Regierung”, also Lobbyisten beraten lässt).

Und es werden viele Menschen sterben, wenn ACTA in Kraft tritt, weil dann der Transport von Medikamenten von einem Drittwelt- oder Schwellenland in ein anderes aktiv unterbunden werden kann, sobald die in der ersten Welt patentgeschützten Medikamente durch Hoheitsgebiet der ACTA-Unterzeichnerstaaten kommen. Manche Entwicklungs- und Schwellenländer produzieren nämlich “illegal” Medikamente und retten damit das Leben von Tausenden, oder Millionen.

Jetzt die gute Nachricht: Jede Vertragspartei, also auch die EU oder ihre Mitgliedsstaaten, kann Änderungen verlangen und durch schriftliche Erklärung aus dem Vertrag austreten. Wissen und Kultur dürfen nicht privatisiert werden. Dafür müssen wir kämpfen. Stoppt ACTA! Jetzt!

ACTA-Volltext als PDF, wearethe99percent, techdirt,


Kommentare

48 Kommentare zu Was ist ACTA, und warum gehen Leute dagegen auf die Strasse?

  1. Pingback: Wieso das deutsche Fernsehen immer schlechter wird… und ACTA doof ist

  2. mistatwista schrieb am

    was hat pornografisches material auf einer parteiseite zu suchen?

    • David schrieb am

      Ich gratuliere Dir zu Deiner Phantasie, in dem Bild pornographisches Material zu erkennen.
      Allerdings hast Du offensichtlich keine Ahnung was Pornographie ist.
      Ich helfe Dir da gerne weiter, wikipedia definiert nicht zu Unrecht Pornographie als:
      „Pornografie ist die direkte Darstellung der menschlichen Sexualität oder des Sexualakts mit dem Ziel, den Betrachter sexuell zu erregen, wobei die Geschlechtsorgane in ihrer sexuellen Aktivität bewusst betont werden.“

      Selbst wenn das Bild nicht so stark weichgezeichnet wäre, zeigt das Bild weder Sexualität noch eine Sexualakt.
      Wo bitte schön ist da nun Dein Problem ?

  3. mistatwista schrieb am

    wenn wir schon mit zitaten aus wikipedia um uns schmeißen:

    „Mit Hentai (japanische Schreibweise 変態, „Transformation“ oder „Abweichung“) bezeichnet man außerhalb des japanischen Sprachraums pornographische Manga und Anime. Darunter fallen zum einen im für japanische Anime „typischen“ Stil gehaltene Pornographie, zum anderen pornographische Darstellungen von bekannten Figuren aus Comics, Zeichentrickfilmen oder Videospielen; ursprünglich stammten diese ausschließlich aus japanischen Vorlagen“
    mal abgesehen davon, dass tentakel ein sehr beliebtes motiv bei hentai ist… und mir hat niemand darin widersprochen, dass das hentai ist.

    ich will mich nicht darüber streiten, welchem genre dieses bild zuzuordnen ist, sondern, wie ein solches bild auf der hauptseite der partei stehen kann und was für einen eindruck es auf andere erwecken könnte bzw. welches image die piratenpartei dadurch kriegt.

    gott ich krieg wieder so nen hals… das ist typisches politikergeschwafel. statt über das thema zu diskutieren, hängt man sich an einem begriff auf. ich dachte die piraten wollen „anders“ sein…

    • David schrieb am

      „gott ich krieg wieder so nen hals… das ist typisches politikergeschwafel. statt über das thema zu diskutieren, hängt man sich an einem begriff auf. ich dachte die piraten wollen “anders” sein…“
      Sorry, Du holzt hier rum wegen einem verwaschen Comicbilds eines externen Blogbeitrags. Das Thema ist weder Hentai noch Pornographie sondern ACTA, die Porno Interpretation stammt von Dir und hat nichts mit Politikergeschwafel sondern zu tun.

  4. Asolun schrieb am

    @mistatwista Ich gebe dir vollkommen recht. (auch wenn man das Bild sowieso nicht „wirklich“ erkennen kann)

    Zum Thema ich finde diese ACTA Sht ist wirklich ernst.

    Wenn die EU tatsächlich mit unterschreibt….. ich will mir garnicht ausmalen was dann mit dem Internet passiert.

  5. Der Kranke Mann schrieb am

    Was mich erschrecken tut, das ich erst durch computerbase.de auf ACTA aufmerksam wurde und zuvor nichts davon in den Medien (TV,Radio) gehört und gesehen habe, es wurde noch nicht mal von den Protesten in Polen berichtet wo die Leute wegen ACTA auf die Straße gegangen waren. Den nachdem ich dieses Video auf youtube http://www.youtube.com/watch?v=yWqta3S9vcc gesehen hatte wurde mir Richtig Bange was für ein Mächtiges Werkzeug diese Lobbyisten in den gelegt bekommen die sich als unsere Lobby (Volks)Vertreter bezeichnen tun.

  6. Pingback: Die schlaue Nation oder : Wie ein Land den Ruf der Freiheit hört | blogukas

  7. Kevin schrieb am

    Hi .. und SRY das ich so anfangen muss bin zwar das erste mal auf dieser SITE aber ey habt ihr echt nichs besseres zu tun als über ein völlig fremdes Thema zu reden porno hin oder her das bild an sich hat auch damit was zu tun den wenn die damit durchkommen wirst du solche nicht mehr im Internet finden . Nun zu der Eigentlichen sache ich habe durch Zufall (durchs besuchen einer website ) Wind davon bekommen, http://www.avaaz.org/de/eu_save_the_internet_spread/?copy <<< und hab halt direkt bei der E-petition teilgenommen den ich will einfach nicht mit ansehn das mir stück stück meine freiheit genommen wird .
    und das schlimmste ist ja

    Und es werden viele Menschen sterben, wenn ACTA in Kraft tritt, weil dann der Transport von Medikamenten von einem Drittwelt- oder Schwellenland in ein anderes aktiv unterbunden werden kann, sobald die in der ersten Welt patentgeschützten Medikamente durch Hoheitsgebiet der ACTA-Unterzeichnerstaaten kommen. Manche Entwicklungs- und Schwellenländer produzieren nämlich „illegal“ Medikamente und retten damit das Leben von Tausenden, oder Millionen.

    Dies würde doch im eigentlichen sinne dem Völkermord gleichkommen oder nicht … zumindest erkenne ich die Gefahr daraus .. .
    und wie soll das dan noch viel später ausschauen .. (wir bekommen nanobots oder nen chip und der zeichnet jede unser aktivitäten auf oder was .. ) sry <<< mag vll spinnerei sein aber wie weit wollen wir es den noch kommen lassen . damals wurde das volk gefragt heute wird einfach nur noch gemacht und das volk hat die fresse zu halten oder wie

    naja sry bin wegem dem ganzen schon ein wenig stinkig und hab halt schiss das ich hinterher gar keine privatsfähre mehr habe und entschuldigt bitte meine schreibweise beziehungsweise meine rechtschreibfehler (seht das mit dem schreibfehlern wie ostern findet und ich dürft sie behalten ;D )

  8. Marie schrieb am

    Für kinderschänder 2-4 Jahre Haft, danach wollen sie eingegliedert werden und für Urheberrechtsverletzungen keine Ahnung wie viele Jahre plus hohe Geldstrafen.
    Es geht nicht mehr um die Menschen, sondern nur noch um das Geld.
    Macht mich irgendwie wütend.

  9. Pingback: ACTA: Das Netz wehrt sich | pc-pedia.de

  10. Pingback: Acta Demo am 11. Februar – Werde auch du aktiv! | Fabian Wloch

  11. OpaZuse schrieb am

    Das Bild ist doch SO was von passend:
    Der/die unschuldige Internetnutzer/in im Griff der Verwertungslobby, zum Großteil entblößt und zur Bewegungslosigkeit fixiert, kurz vor dem Eingriff in die Intimsphäre, so sollte sich in Bezug auf ACTA eigentlich jeder fühlen. Schade nur, dass der Manga-Stil die Situation verniedlicht…

    P.S. Ich bin mir sicher, dass wir die Hose auch noch verlieren!

  12. Nico schrieb am

    Also bin auch das erste mal auf dieser Seite und das Hentai-Bild sticht einem schon gleich ins Auge. Aber durch das Weichzeichnen wird in meinen Augen das ganz gut dargestellt was ACTA möchte.

    Zitat:
    „…und wie soll das dan noch viel später ausschauen .. (wir bekommen nanobots oder nen chip und der zeichnet jede unser aktivitäten auf oder was .. ) …“

    Das ist garnicht so abwägig… Zu „Mister-Spock-Zeiten“ oder „Raumschiff Enterprise-Zeiten“ gab es ja auch den sogenannten Communicator und man träumte davon soetwas mal wirklich zu besitzen. Heute sind es unsere Handys, der „Communicator“ war sozusagen der Vorläufer… nur um ein Beispiel zu nennen…

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  16. tjard schrieb am

    Ich finde es mega traurig das Sie so ein mist bauen… Bei Wahlen sind alle gefragt und Wen es dan um ein wichtiges Thema geht bis zum lästen Augenblick geheim halten…unfassbar…. Und ich finde es auch nicht so abwegig mit dem „nano bot“ oder ähnliches… Bei mir in der Gegend ist es an der Tankstelle schon soweit das die Besitzer/ Inhaber den angestellten nicht vertrauen das heißt die angestellten dürfen das Produkt abscannen und dan muss man das geld in eine maschine schieben und das Wechsel geld kommt auch aus dieser Maschine…. Es wehre ziehmlich traurig Wen es noch mehr „überwachung“ gäbe.Da muss aufjedenfall was gegen getarn werden,Wen ich alles richtig verstanden habe… P.s danke an den Forum öffner…. LG. Tjard.

  17. Leon schrieb am

    Hmm hatte das Bild ganz anders verstanden. Erscheint mir nämlich nach n Mädel aus der Naruto Animeserie. Und da diese halt uhrheberrechtlich geschützt ist und irgendjemand willkürliches sie verwendet hat, ist es halt von ACTA zensiert/gesperrt. Naja muss aber zugeben, dass es nicht so das beste Beispiel ist.

    Naja egal… Aufjedenfall bin ich am 11.2 dabei!

  18. David&Jenny&Paul&Sassi&Alex&Martin&Stefan&Maria&Debbie schrieb am

    Wir haben das thema in der schule angesprochen und darauf aufmerksam gemacht die meisten waren schockiert und fassungslos und wir finden es einfach nur dumm von denen die es erschaffen haben und sie zerstören das was sie sich aufgebaut haben unserer meinung.

  19. Pingback: acta demonstrationen deutschland › Thomas Meurer

  20. Lee schrieb am

    Ich habe heute das Erste Mal was von ACTA gelesen/gehört/mitbekommen.

    Wie ich die Sache sehe:
    Wir sind im ach so demoktratischen Westen der Meinung wir hätten Demokratie. Hatten wir vielleicht mal. Und ein Rest-Gerüst ist vielleicht auch noch übrig geblieben. Der Größte Teil ist aber spätestens seit Ende der 70er von Habgier und Profitsucht, wie von einem unheilbaren Krebsgeschwür zerfressen worden. Lobbyisten sind die aggresiven Fresszellen des Krebses. Gier ist der Auslöser. Der Westen ist wie ein Zwangsneurotischer Kettenraucher der zwargenau weiß,
    dass er was gegen seine Krankheit tun muss (und auch kann) aber die Sucht hat ihn so fest im Griff, dass er es von allein nicht schafft.
    ACTA ist meiner bescheidenen Meinung nach, nur eine Spitze vieler Eisberge und dass es soweit gekommen ist, war nur eine Frage der Zeit. Hat (wenn beobachten kann und mal ehrlich ist) alles schon vor mehr als 10 Jahren begonnen und spätestens nach dem 11. September haben die „Irren“ die Führung übernommen. Hängt alles mit einander zusammen. Die, die schon am Meisten haben (und deshalb NIE genug bekommen) haben Angst um ihre Vormachtstellung und sind bereit alles und jeden zu bekämpfen, der diese in Frage stellt. Wenn man die Entwicklung der letzten Jahre betrachtet, sind Stück für Stück immer mehr Freiheiten (welcher Art auch immer) beschnitten oder beseitigt worden. Insbesondere hat die so genannte Meinungsfreuheit stark gelitten. Die Medien wurden (nicht nur in den USA) deutlich auf Konform-Kurs gebracht. Journalismus besteht heute darin, medialen Müll zu verbreiten, dies den Massen so lange einzubläuen bis es die meisten auch glauben. Bequemlichkeit ist dabei einer der Hauptfaktoren. Es gibt leider nur weinige Ausnahmen. Warum soll ich etwas aus der Zeitung oder Fernsehen hinterfragen? Kostet mich ja Anstrengung… und ich bin von Arbeit so geschafft… und so weiter.
    Wie ein Räderwerk greift Eines ins Andere. Bequemlichkeit, Angst, übertriebenes Sicherheitsdenken (an den falschen Stellen)
    Die Liste ist lang.

    Mein Fazit:
    ACTA sollte niemanden überraschen. Erschrecken dafür schon, weil diejenigen die vom uns – dem VOLK – DEMOKRATISCH gewählt wurden um UNSERE Interessen wahrzunehmen, einfach dazu nicht mehr in der Lage sind, da sie den Fuchs zum Fressen in den Hühnerstall geladen haben und die bösen Geister nicht mehr loswerden. Einerseits sind sie selbst dazu viel zu sehr im „Spiel“ verstrickt und der Rest wird entweder an der sehr kurzen Leine gehalten oder ist schlicht zu bequem oder zu doof dazu, was zu ändern.

    Letzlich bleibt nur: Entweder ich lasse mich auf die langen „Kämpfe“ mit den Bösen ein oder ich werde zu einem der fettgemästeten, Ferngesteuerten Lieblingskonsumenten der Industrie-Mafia.

    Im Übrigen bin ich demnächst auch Patentinhaber und durchaus an Gewinn interessiert. Aber nicht um jeden Preis!!!

    greez.
    Lee

  21. Yvonne schrieb am

    Also nochmal zu dem Bild 😀

    ich finde es schade das die leute nicht sehen was ich sehe.
    Dieses Mädchen/Junge wird von irgendwas umschlungen, festgehalten, gefesselt,
    was ich wiederum total aussagekräftig finde und das bild konnte fast nicht besser gewählt werden
    denn so wirds uns auch bald gehen die schlingen werden immer fester und dicker
    bald wird uns vorgeschrieben wie oft und intensiv wir atmen und bei jedem fehler kommt der elektroschock.

    Schönen Tag noch

  22. Jan schrieb am

    Ich find sowas echt genial, erst unser vertrauen erschleimen und dann sowas machen. Und uns werden diese Politiker als „Fachkräfte“ verkauft. Wetten das die ganzen Opas und Omas die da sitzen keinen plan haben wie man nen Pc anmacht? Und dann dem Volk alle freiheiten nehmen, die man über 20 jahre entwicklung erreicht hat? Kein Wunder wenn alle Nicht-Hirnverbrannten Mensch irgendwo in der Pampa Leben wo die den Dreck nicht unterzeichnet haben.
    Hoffen das bald diese ganze Tyrannei ein Ende findet.

  23. Wenkroy schrieb am

    Acta ist, um es auf den punkt zu bringen, der größte dreck und anstatt sich zu beschweren sollten wir alles tun damit es nicht durchgesetzt werden kann.

  24. Anon schrieb am

    Ob man da jetzt eine Nackte Hinata die gleich von Tentakeln vergewaltigt wird als Bild nehmen musste…o_ö

  25. Hannes schrieb am

    Ich denke die Demokratie hat andere, größere Probleme.
    Demografischer Wandel, Integrationsproblem, Staatsverschuldung um nur einige zu nennen.
    Aber bezeichnenderweise wachen die „Computerkinder“ erst auf wenns um kopierte Spiele und MP3s geht, dann ist plötzlich nicht nur die Welt außerhalb des Jugendzimmers in Gefahr 🙂

    • vinz schrieb am

      Dass an Parlamenten vorbei geschobene Abkommen und Mauscheleien alle von dir genannten Probleme auch betreffen, ist dir klar oder?

  26. Reyzer schrieb am

    So Leudde Habe Heute erfahren das Deutschland Keine Unterschrift auf „ACTA“ Gibt jedoch gibt es vielleicht kleinere Veränderungen
    es wird noch drueber Diskurtiert was sich noch verändert und was nicht !

  27. Hannes schrieb am

    Ja Vinz, das ist mir sehr klar.

    Seltsamerweise habe ich noch nie eine Demonstration zum Thema „Spart endlich wir sagen euch wie“ oder „Schützt unsere westliche Lebensweise“ oder „Hilfe wir sterben aus“ gesehen.

    Ich habe auch Leute in meinem Umfeld, die sich wie es mir schhein zum ersten mal politisch zu diesem „ACTA-Thema“ äußern.
    Und jetzt plötzlich haben wir ein riesen Problem mit „vorbeigeschobenen Abkommen und Mauscheleien“
    Wenn man ohne nach links und rechts zu kucken nur politisch aktiv wird wenn die eigenen Hauptinteressen in Gefahr sind, sowas nennt man doch Lobbyismus. 🙂

    Daß es vielen jungen Menschen, wie auch mir (Akademiker) bei den heutigen teilweise unmenschlichen Arbeitsbedingungen wohl nie möglich sein wird eine Familie zu gründen, oder daß in meiner Gegend regelmäßig junge Menschen schwer körperlich für die gescheiterte Integration bezahlen müssen interessiert auch in meinem Umfeld eigentlich nur mich.

    Hauptsache „call of duty“ brennen 🙂

  28. Ey Leute schrieb am

    Ich erzähl erzähl euch mal eine Geschichte also ok ich fange jetzt an also jetzt ich meine jetzt in diesem moment genau jetzt so jetzt aber
    Es war einmal ende!!!!!
    Und jetzt noch was ACTA ist scheisse

  29. Ey Leute schrieb am

    Wofür wird eigentlich ACTA gemacht wenn ACTA da ist können wir so etwas nicht mehr machen wie das was ich dafor geschrieben habe dies war nur ein beispiel für etwas was es bei ACTA überhaupt nicht mewhr geben wird

  30. RRW schrieb am

    Lieber Fritz, ich bin ja auch grundsätzlich für Proteste zu haben, wenn sie einen sinnvollen Zweck erfüllen. Nur kann ich bei dieser ACTA-Sache eins nicht nachvollziehen: Wo in dem Abkommen stehen all die negativen Folgen, die Ihr und die anderen ACTA-Gegner anprangern? Ich habe das Abkommen jetzt schon ein paar Mal gelesen, kann aber nirgends die vielen Teufel finden, die hier an die Wand gemalt werden. Ganz im Gegenteil, ich sehe in ACTA nichts, was bei uns nicht sowieso schon geltendes Recht wäre.

    Und was die „Geheimverhandlungen“ angeht: Mir fällt (jedenfalls aus dem Stegreif) kein völkerrechtliches Abkommen ein (doch: der 2+4-Vertrag), das unter öffentlicher Beteiligung ausgehandelt würde. Warum auch? Spätestens die Ratifizierung durch die Signatarstaaten führt jedenfalls in Deutschland über das Parlament.

  31. TraurigerUser schrieb am

    ACTA bedeutet schlichtweg, dass die Abmahnkanzlei aus München jetzt noch reicher wird… Wenn das in Deutschland kommt, dann melde ich mein Internet ab.

  32. ewrewr schrieb am

    schonmal drüber nachgedacht, das wenn deutschland unterschreibt wir genau so enden werden wie in dem bild, (oben) ich glaube es sollte nicht prono mäßig darstellen
    sondern extreme darstellung als vergleich an uns wenn diese acta vertrag unterschrieben wird!!!

  33. Cedric schrieb am

    also sorry but ihr seid ja auch dafür, die urheberrechte abzuschaffen, was das für folgen für unsere wirtschaft hätte na dann gute nacht. ich bin zwar auch gegen acta aber bei eurem geschwafel krieg ich echt n raster …

    • Benedict schrieb am

      sry but come on was laberst du eigentlich. also wenn hier einer n lottenraster kriegt, dann ich?! und zwar während ich dass lesen muss was du da schreibst.
      alles klar? GUT!

  34. Jack schrieb am

    Die erste einfache Erklärung die jeder leicht verstehen kann.

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